Anpassung an den Klimawandel in Raum-, Regional- und Bauleitplanung

Die Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel (DAS) formuliert als zentrales Ziel die Anregung und Unterstützung einer „systematischen Berücksichtigung der Risiken und Chancen des Klimawandels in den Planungs- und Entscheidungsprozessen öffentlicher wie privater Akteure“. 

Dieser Anspruch sollte in besonderem Maße für öffentliche Planungsprozesse gelten. Räumliche Planung ist eine Querschnittsaufgabe und regelt die Nutzung der vorhandenen Flächen und beinhaltet die Abwägung aller diesbezüglich relevanten Ziele, Interessen, Themen und Tatbestände. Darunter fällt seit der Gesetzesnovelle im Jahre 2011 auch die Anpassung an die Folgen des Klimawandels.

Der Begriff Raumordnung umfasst in Deutschland die örtliche (Bauleitplanung) und überörtliche (Bundesraumordnung, Landesplanung und Regionalplanung) Gesamtplanung. Alle angesprochenen räumlichen Maßstabsebenen leisten im Idealfall ihren jeweiligen Beitrag zur Klimawandelanpassung. Ergänzend existieren sektorale Fachplanungen, teils mit ausgeprägtem inhaltlichem Bezug zu Klimawandelfragen (bspw. Landschaftsplanung, Verkehrsplanung und wasserwirtschaftliche Planung).

  • Erhalt von Freiflächen, Frischluftschneisen sowie Gebieten, in denen Frischluft gebildet wird, zum Schutz vor zunehmender Hitzebelastung vor allem in Städten 
  • potenziell von Hochwasser betroffene Gebiete von Bebauung frei halten und auf Flächennutzungen hinwirken, die das Retentionsvermögen erhöhen
  • Ausweisungen zum Grundwasserschutz, Festlegungen zu Natur und Landschaft  oder Land- und Forstwirtschaft, die auf eine grundwasserschonende Flächennutzung hinwirken
  • großräumige Vernetzung von Flächen für den Naturschutz und des Biotopverbunds, um trotz einer potentiellen Verschiebung der Lebensräume von Tieren und Pflanzen dem Verlust von Biodiversität entgegen zu wirken 
  • Sicherung ertragreicher Standorte für die Landwirtschaft und Ausweisung der notwendigen Flächen für Waldumbau im Regionalplan
  • Vermeidung ungünstiger Wechselwirkungen von Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen

Klimawandelanpassung im Rahmen kommunaler Bauleitplanung

Der Umgang mit auftretenden Zielkonflikten in Fragen der Flächennutzung ist die Kernaufgabe jeder räumlichen Planung. Mit der Klimaschutznovelle wurde die Anpassung an den Klimawandel zu einem der Abwägungstatbestände kommunaler Bauleitplanung. Der Gesetzgeber definiert hierzu jedoch keine konkrete Vorgehensweise; Klimawandelanpassung ist nicht das Ziel der räumlichen Planung, sondern lediglich ein Abwägungstatbestand unter vielen, die es zu berücksichtigen gilt. Anders als im Themenbereich Klimaschutz können die Kommunen, wenn es um die Anpassung an den Klimawandel geht, bisher auch noch nicht auf ein breites Spektrum gelungener Ansätze und erfolgreicher Pionierprozesse zurückgreifen. Speziell im Überschneidungsbereich der Themen Klimawandelanpassung und BauGB ergibt sich für die Kommunen eine ganz spezielle Herausforderung:

Die örtliche Bauplanung kann den Anfang einer potenziellen Risikovermeidungskette bilden. In Anbetracht der üblichen Vorlaufzeiten gelingt dies jedoch nur, wenn die Kommunen möglichst frühzeitig agieren. Der verbindliche Charakter der Bauleitplanung setzt ein hohes Maß an Rechtssicherheit voraus. Klimaprojektionen für die Zukunft basieren jedoch stets auf Annahmen und beinhalten Unsicherheiten. In diesem Spannungsfeld müssen die Kommunen Wege finden, sich mutig zu positionieren, um Ihre Verwundbarkeit in Bezug auf die zu erwartenden klimatischen Veränderungen zu reduzieren.

Kommunale Anpassung an den Klimawandel in RLP

Die rheinland-pfälzischen Kommunen Ingelheim, Pirmasens und Worms sind im Rahmen ihrer städtischen Entwicklungsplanung mit der Erstellung von Teilkonzepten zur Anpassung an den Klimawandel befasst oder haben diese bereits erarbeitet.

Die Stadt Speyer hat im Rahmen eines vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) geförderten Projektes über 3 Jahre exemplarisch innovative Maßnahmen und Konzepte zur kommunalen Anpassung an den Klimawandel erarbeitet.

KlimawandeLernen RLP – BauGB

Aktuell entsteht in einem weiteren, ebenfalls vom BUMB geförderten, Projekt der Stiftung für Ökologie und Demokratie in Kooperation mit dem Rheinland-Pfalz Kompetenzzentrum Klimawandelfolgen ein Bildungsangebot zur Anpassung an den Klimawandel speziell für kommunale Bedienstete mit Tätigkeitsschwerpunkt BauGB.

Weitere Informationen zum Projekt finden sie auf der Projektseite.